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08.11.2017
Quelle: Blog des Umweltministeriums, Foto: BMUB/Christian Büchter

Auf den Klimagipfeln wie dem in Bonn ist viel von „Ehrgeiz“ die Rede. Gemeint ist damit, wie sehr sich die Staatengemeinschaft um den Klimaschutz kümmert. Weil die bisherigen Zusagen bei weitem nicht ausreichen, um die Ziele des Pariser Abkommens zu erreichen, muss der Ehrgeiz eben später angehoben werden. Dazu schreibt der Weltklimavertrag ein Verfahren vor, dessen drei Bestandteile auch auf dieser Website nachvollzogen werden können:

Erstens sind alle Vertragsstaaten verpflichtet, einen nationalen Klimaschutzplan zu entwickeln und dem UN-Klimasekretariat mitzuteilen. Die meisten Länder haben das bereits getan (die offizielle Übersicht gibt es hier). Falls diese freiwilligen Selbstverpflichtungen nicht über das Jahr 2025 hinausreichen, sollen die Staaten bis 2020 einen längerfristigen Plan vorlegen. Künftig müssen sie ihre Zusagen alle fünf Jahre zumindest ein wenig anheben.

Zweitens müssen die Vertragsstaaten über ihre Bemühungen alle zwei Jahre Bericht erstatten. Sie müssen dabei ein bestimmtes Format einhalten, damit die Berichte vergleichbar sind. Eine Kommission prüft, ob die Regeln der Berichterstattung eingehalten werden. Dieses Verfahren wird im UN-Jargon „Transparenzrahmen“ genannt und soll politischen Druck aufbauen.

Drittens ziehen die Länder alle fünf Jahre gemeinsam Bilanz: Was ist erreicht worden? Was kann man besser machen? Bei diesen Tagungen werden die Selbstverpflichtungen und Berichte ausgewertet. Die erste globale Bilanz ist für 2023 vorgesehen, doch schon 2018 soll es einen ersten Dialog zu diesem Thema geben.

Auf den Klimagipfeln spielt die Diskussionskultur eine wichtige Rolle. Die diesjährigen Gastgeber, die Fidschi-Inseln, haben dazu das Talanoa-Format eingeführt: In Talanoa-Runden erklären die Teilnehmer ungeschminkt und ohne strategische Hintergedanken, wo sie die Gemeinschaft derzeit sehen und wo sie hinsollte. Schritt für Schritt soll so Verständnis für die unterschiedlichen Positionen aufgebaut und an einer gemeinsamen Lösung gearbeitet werden.

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